Allemagne

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  • Publié le : 19 mai 2010
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Blondeau Christelle

Der Gerichtsstand

Das deutsche Wort « Gerichsstand » bedeutet « tribunal compétent » auf französisch.

Einerseits kann der Gerichtsstand sich auf den Gerichtsbereichbeziehen, das heißt, dass man sich fragen kann, welches Gericht ist für solche Sache zuständig?
Da Deutschland eine Bundesrepublik ist, werden die deutsche Gerichte unter dem Bund und den Länderaufteilen. Im deutschen Gerichtswesen gibt es drei Arte von Gerichte:
- die Verfassungsgerichte: das Bundesverfassungsgericht ist das oberste deutsche Gericht und ist für den Schutz der Grundrechte derBürger und der Grundgesetze zuständig , und die Landesverfassungsgerichte oder Staatsgerichtshöfe sind nur für die Verfassung ihres Lands zuständig.
- die ordentliche Gerichte: sie sind vier undwerden hierarchisch organisiert. Die Amtsgerichte erledigen die unwichtige Straf- und Zivilsache. Die Landgerichte sind die Berufungsgerichte der Amtsgerichte und erledigen wichtige Straf- undZivilsache. Die Oberlandesgerichte sind auf Landesebene die letzte Berufungsinstanze und prüfen die Rechtsnormen, die von den Berufungsgerichte aufgeworfen wurden. Der Bundesgerichtshof ist auf Bundesebene dieletzte mögliche Berufungsinstanz.
- die spezialisierte Gerichte: sie sind vier und jede hat einen spezifischen Gerichtsbereich. Es gibt die Arbeitsgerichte, die Sozialgerichte, die Finanzgerichteund die Verwaltungsgerichte.

Andererseits kann der Gerichtsstand auch sich auf der örtlichen Zuständigkeit beziehen. Als man bezeichnet hat das Gericht, das für solche Sache zuständig wird, mussman danach sich fragen, an welches Gericht muss man wenden.
Im Regelfall entspricht die örtliche Zuständichkeit dem Wohnsitz oder dem Aufenthaltsort des Gegners, wenn es um eine natürliche Persongeht und den Sitz für eine juristische Person oder Behörde; sie werden allgemeine Gerichsstände genannt. Für einzelne bestimmte Klagen zum Beispiel Unterhaltsklagen, sind besondere Gerichtsstände...
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