Droit allemand

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SEPTEMBER 2010
Semaine: 20.09.-25.09.2010
Date: lundi, 20 septembre 2010
Was ist das Privatrecht?
Das Privatrecht ist ein Rechtsgebiet, das Beziehungen von rechtlich (nicht: wirtschaftlich) gleichgestellten Rechtssubjekten (natürlichen oder juristischen Personen) untereinander regelt. Die Bezeichnungen Bürgerliches Recht oder Zivilrecht werden oft synonym zum Privatrecht verwendet, bezeichnenaber genau genommen nur einen Teil desselben.

Wie wird das Privatrecht eingeteilt ?

Einteilung des Rechts (Strafrecht wird oft eigenständig behandelt)
Das Privatrecht steht in der Rechtswissenschaft neben dem öffentlichen Recht, wozu auch das Strafrecht zählt. Es sieht, im Gegensatz zum öffentlichen Recht, eine aus der Privatautonomie abgeleitete Freiheit des Willens vor, die es demEinzelnen grundsätzlich gestattet, mit anderen in eine Rechtsbeziehung zu treten (oder auch darauf zu verzichten). Diese Freiheit kann durch eine Vielzahl von tatsächlichen Gegebenheiten eingeschränkt sein, etwa durch ein Monopol oder die finanzielle Leistungskraft des Einzelnen. Sie ist aber unabhängig davon für das Privatrecht prägend, weil sie eine Gestaltung des Rechts ohne staatlichen Einflusszulässt. Eines der wichtigsten privatrechtlichen Gestaltungsmittel ist der privatrechtliche Vertrag.


Wie wird das Privatrecht eingeteilt?
Das Privatrecht gliedert sich
• in das allgemeine Privatrecht, auch bürgerliches Recht oder Zivilrecht genannt (von Jus Civile) und
• in das sonstige Privatrecht oder Sonderprivatrecht.
Im bürgerlichen Recht sind die grundlegenden Regeln über die Personen,die Sachen und die Schuldverhältnisse (Obligationen) festgelegt.
Das sonstige Privatrecht, das gelegentlich mit dem Wirtschaftsprivatrecht zusammengefasst wird, ist besonders im Handelsrecht, im Arbeitsrecht, im Mietrecht und anderen – sehr detaillierten – Rechtsgebieten ausführlich geregelt (z.B. Handelsgesetzbuch HGB, Gesellschaftsrecht, Wertpapierrecht, Urheberrecht, Arbeitsrecht)

Was istdas BGB?
• Bürgerliches Gesetzbuch, dass am 18.08.1896 für das Deutsche Reich erlassene, am 01.01.1900 einheitlich in Kraft getretene Gesetzbuch zur Regelung der Grundelemente des bürgerlichen Rechts
Was regelt das bürgerliche Recht?
• Als Teil des Privatrechts regelt es die allg. Rechtsbeziehungen der Bürger (Zivilrechtleben) untereinander:
Vertrags-, Eigentums-, Familien- und Erbrecht(z.B. im Vertragsrecht: Verkauf eines Traktors vom A an den B – was steht im Kaufvertrag?
Kann B die Scheune hinzu verlangen? §§311c)
Klärungsbedarf:
- Ist die Scheune als ein Accessoire (Zubehör und bewegliche Sachen) des Traktors zu definieren oder als Sache §410, §417 (materiell bedingt)?
- §242 Treue und Glaube

Merke: K = Käufer; V=Verkäufer

• Zusätzlich kommenbürgerlich-rechtliche Nebengesetze (Spezialgesetze) hinzu
(z.B. ProdukthaftungsG, WohnungseigentumsG, LebenspartnerschaftG, VerbraucherschutzG)

Merke: ProdukthaftungsGESETZ = ProdukthaftungsG

Was macht die Systematik des BGBs aus?
• Durch das BGB wurde in DE die Rechtseinheitlichkeit auf dem Gebiet des Privatrechts hergestellt (Auslöser: Länderinterne Rechtsordnungen bis 1871 –z.B. Preussisches Recht,Bayern- erschwerten Handel untereinander und beeinflussten Frieden innerhalb einer Gesellschaft negativ)
• Das BGB ist für jeden Bürger leicht verständlich erklärt (Gesetze waren ursprgl. Lateinisch verfasst)
• Die Systematik des Aufbaus BGBs in fünf Büchern beruht auf Ergebnissen der Rechtswissenschaft des 18. Und 19. Jh.:
 Allgemeiner Teil AT (§§1-240)
 Schuldrecht (§§241-853)
Sachenrecht (§§854-1296)
 Familienrecht (§§1297-2385)
 Erbrecht (1922-2385)
 Das BGB ist ein systematisch-abstrakt konzipiertes Gesetz, das versucht, Doppelregelungen zu vermeiden. Deshalb gibt es einen Allgemeinen Teil. Dieser enthält gemeinsame Regeln, die auch für die übrigen vier Bücher gelten. Im Schuld-, Sachen-, Familien- und Erbrecht sind nur noch die Regelungen enthalten, die die...
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